Wie soll die Tiefgarage für die Präsident-Mohr-Schule aussehen?
Mit dieser Frage sollten sich eigentlich die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses in ihrer letzten Sitzung befassen. Doch der Tagesordnungspunkt wurde verschoben, weil die Fraktionen noch Beratungsbedarf angemeldet hatten.
Zwei Wochen davor wurden in gleichem Ausschuss verschiedene Varianten von Planern und Gutachtern auf den Tisch gelegt. Stein des Anstoßes ist die Frage, wie groß die Tiefgarage werden soll. Die Vorentwürfe sehen mehrere Möglichkeiten vor – ausgehend von 77 Stellplätzen bis zu 41 Plätzen. Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung konzentriert sich auf die kleinste Variante mit 41 Plätzen. Natürlich spielt auch die Kostenfrage eine entscheidende Rolle. Während die kleine Lösung 1,3 Millionen Euro kosten würde, käme die große Lösung mit 77 Plätzen auf immerhin 3,2 Millionen Euro.
Anders als in den vergangenen Jahren, hat sich die Haushaltssituation der Stadt drastisch verändert. Die Fraktionen beraten seit längerem über Einsparmöglichkeiten und die Verwaltung wird zur Finanzierung aller Kosten auf Rücklagen zurückgreifen müssen.
Demzufolge überrascht es nicht, dass über die räumlichen Dimensionen der Tiefgarage weiter Beratungsbedarf besteht. Auch andere liebgewordene Projekte werden in der Zukunft gekürzt, verschoben oder ganz gestrichen werden.
Während die SPD offenbar dem Verwaltungsvorschlag viel abgewinnen kann, tendiert die CDU eher zur großen Lösung. Die anderen Fraktionen lassen bisher nicht erkennen, wie sie sich positionieren wollen.
Interessant wird auch die Frage werden, ob die Kooperation aus CDU, Grüne und FWG einheitlich abstimmen wird.
Man darf auf die nächste Sitzung gespannt sein.
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